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Presse

23. August 2021

Zehn Jahre nach der Kreisgebietsreform - Landkreistag M-V spricht von leistungsstarken Landkreisen

In diesen Tagen blicken die Landkreise auf ihr zehnjähriges Bestehen seit der letzten Kreisgebietsreform im Jahr 2011 zurück. Aus den damals zwölf Altkreisen wurden die sechs heute bestehenden Großkreise gebildet. Beinahe alle der neu geschaffenen Großkreise zählen zu den flächengrößten Landkreisen in Deutschland, wobei der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte den mit Abstand größten Landkreis der Bundesrepublik bildet.

Eine Gebietsreform dieser Dimension brachte so manche Herausforderung für die Verwaltungsapparate und die Bürgerinnen und Bürger mit sich. Effizienz- und Synergieeffekte durch die Zusammenlegung der Altkreise mussten immer wieder mit den Anforderungen an eine gute Erreichbarkeit und Bürgernähe der Verwaltungen austariert werden. Die Anpassungsprozesse infolge der Verlagerung oder Aufgabe von Standorten verliefen naturgegeben nicht überall reibungsfrei, manche Strukturen mussten erst neu zusammenwachsen, Mitarbeitende mussten an dem neuen Ort erst Fuß fassen. In der Bilanz haben die Landkreise in M-V Anlass stolz zu sein, dass sie diese Reform gemeistert haben.

Aus Sicht der Landesregierung war der mehrstufige Evaluationsprozess der Reform 2016 abgeschlossen, mit insgesamt positivem Fazit. „Auch wir kommen zu dem Ergebnis, dass die Strukturanpassung erfolgreich geschultert wurde, ob sie auch notwendig war, steht auf einem anderen Blatt. Nach zehn Jahren ist der Vergleich zu den früheren Strukturen nicht mehr so einfach, teilweise auch nicht mehr sinnvoll“, sagt Matthias Köpp, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied beim Landkreistag. „Natürlich muss sich eine Landkreisverwaltung, die so viele Aufgaben hat, laufend weiterentwickeln, um bei aktuellen Ereignissen schnell und wirksam zu agieren. Unsere Landkreise haben in der Corona-Pandemie gezeigt, wie leistungsstark sie sind, weil sie vom Abstrich über die Nachverfolgung der Infektionen bis zur Impfung alles geschultert haben, was andere nicht konnten oder wollten.“, ergänzt Matthias Köpp,

„Der schwierige Weg seit der Kreisgebietsreform wäre ohne das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung nicht möglich gewesen. Sie tragen einen hohen Anteil daran, dass unsere Landkreise heute gut aufgestellt sind“, so Landrat Heiko Kärger, der Vorsitzende des Landkreistages M-V. Die Reform wäre aber auch nicht ohne die Bürgerinnen und Bürger möglich gewesen, die in den Kreistagen durch ihr Engagement und ihren Einsatz die Verwaltung unterstützt haben“, so Kärger weiter.

Auch finanzwirtschaftlich haben die Landkreise die gemeindliche Ebene gestärkt. „Wer behauptet, die Kreisgebietsreform habe negative Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen gehabt, hat nicht verstanden, dass die Gemeinden und Landkreise eine kommunale Familie sind und auch finanziell in einem Boot sitzen. Die Finanzkraft der Gemeinden ist heute viel besser, und die Kreisumlagesätze viel niedriger als im Vergleich zu 2013.

Zur Information über die Entwicklung der Kreisumlage in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren hat der Landkreistag die Zahlen aufbereitet:

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Aus der Grafik wird die positive Entwicklung deutlich: Die Einnahmesituation der Gemeinden hat sich stark verbessert, die Kreisumlagehebesätze sind gleichzeitig gesunken. Dadurch haben die Gemeinden nicht nur mehr Einnahmen, sondern konnten davon prozentual auch deutlich mehr behalten als noch 2013. Damit verbleibt heute mehr Geld auf der gemeindlichen Ebene als vor zehn Jahren.

„Über die Gebietsreform hinaus haben sich die Aufgaben und Strukturen der Landkreise in den letzten Jahren stark verändert, vor allem durch neue Aufgaben, von Bund und Land, die auf die Landkreise übertragen wurden. Neue Anforderungen und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger, bspw. hinsichtlich digitaler Verwaltungsleistungen, sind hinzugekommen. Einige Beispiele dafür sind der umfangreiche Ausbau der Kindertagesbetreuung, die tiefgreifenden Veränderungen kommunaler Sozialdienstleistungen durch das Bundesteilhabegesetz oder jüngst die Erweiterung des Aufgabenspektrums im Öffentlichen Gesundheitsdienst. In den konsolidierten kreislichen Strukturen blicken die Landkreise zum zehnten Geburtstag zuversichtlich auf die aktuellen Herausforderungen“, erklärt Landrat Heiko Kärger, Vorsitzender des Landkreistages.


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